Anträge

Erschwingliche Baugrundstücke und dauerhafte Einnahmen durch Erbpacht

18. November 202118. November 2021

Beschlussvorschlag: Zukünftige stadteigene Wohnbaugrundstücke für den Bau von Einfamilienhäusern sollen teilweise in Erbpacht vergeben werden. Für die Schaffung von Mietwohnungen können auch Erbbaurechte für den Bau von Zweifamilienwohnhäusern vergeben werden,…

Zusätzliche personelle Unterstützung für den Denkmalschutz

18. November 202118. November 2021

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, den Haushaltsentwurf der Stadt Korschenbroich für das Jahr 2022 im Produktbereich „Bauen und Wohnen; Denkmalschutz und Denkmalpflege“, Kennziffer 10.03.10, mit der Bereitstellung von Mitteln zur…

Beendigung der Maßnahme „Außengelände Hallenbad“

18. November 202118. November 2021

Beschlussvorschlag: Das Projekt „Außengelände Hallenbad“ wird eingestellt. Die investiven Mittel sowie die Folgekosten werden eingespart oder für andere Projekte verwendet. Die Verwaltung wird gebeten, den entsprechenden Förderantrag insoweit zurückzuziehen. Begründung:…

Investitionsoffensive für die Kinderspielplätze in Korschenbroich

18. November 202118. November 2021

Beschlussvorschläge: Es wird ein neues Investitionsprojekt „Investitionsoffensive Kinderspielplätze“ mit einem Volumen von insgesamt 350.000 Euro aufgelegt. Davon sind 100.000 Euro im Jahr 2022 vorzusehen. Es wird ein weiteres neues Investitionsobjekt…

Deckungsfähigkeit von Klimaschutzausgaben

18. November 202118. November 2021

Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Korschenbroich möge beschließen, § 8 f) der Haushaltssatzung wie folgt zu ändern: „Die etatisierten Auszahlungen für das bauliche Maßnahmenpaket am Rathaus Sebastianusstraße mit Ausnahme der…

Beschaffung von zehn mobilen Geschwindigkeitstafeln

18. November 202118. November 2021

Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Korschenbroich möge beschließen, dass zehn weitere mobile Geschwindigkeitstafeln mit einem Investitionsvolumen von ca. 12.000 Euro angeschafft werden. Begründung: Aus zahlreichen Bürgerbeschwerden ist zu entnehmen, dass…

Einrichtung eines investiven Klimaschutzfonds zur finanziellen Förderung von Klimaschutzprojekten in Korschenbroich

18. November 202118. November 2021

Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Korschenbroich beschließt, einen investiven Klimaschutzfonds mit einem Volumen von zunächst 500.000 Euro einzurichten . Mittel aus dem Klimaschutzfonds können jeweils durch Einzelbeschluss des Ausschusses für…

Verkehrssituation an der Borrenstraße für Schülerinnen und Schüler

18. November 202118. November 2021

Beschlussvorschlag: Es wird ein neues Investitionsobjekt „Konzept und Umsetzung sichere Querung Borrenstraße für Schulkinder“ mit einem Betrag in Höhe von 40.000 Euro mit der Fälligkeit in 2020 in den Haushaltsplan…

Barrieren abbauen und politische Beteiligung von Menschen mit Behinderungen ermöglichen

18. November 202118. November 2021

Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Korschenbroich möge beschließen, folgenden Passus in die Hauptsatzung der Stadt Korschenbroich aufzunehmen: „Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen und/oder chronischen Erkrankungen Menschen mit Behinderungen und/oder…

Stelle für Lernprogramme

18. November 202118. November 2021

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, eine zusätzliche Stelle mit folgender Zielsetzung einzurichten: Organisation, Koordination, Umsetzung und Evaluation von Förderprogrammen im Hinblick auf den massiven Lernausfall durch die Corona-Pandemie und die…

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