Unsere Ablehnung der KoBau e.G. oder: Was ist der bessere Weg zu bezahlbarem Wohnraum?

Die Forderung nach bezahlbarem Wohnraum auf allen politischen Ebenen gehört zur GRÜNEN Grundprogrammatik. Vieles liegt in diesem Bereich im Argen. Es handelt sich allerdings um ein gesamtgesellschaftliches Problem. Der Bund, die Länder und fast alle Städte und Gemeinden sind nahezu verzweifelt auf der Suche nach möglichen Lösungen. Einen Königsweg gibt es aber nicht – zumal keinen leicht umsetzbaren und kostengünstigen.

Der nun von fast allen im Rat der Stadt Korschenbroich vertretenen Fraktionen mitgetragene Weg der Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugenossenschaft namens KoBau e.G. mag auf den ersten Blick ein lohnenswerter und zielorientierter Ansatz sein. Dennoch haben wir von Bündnis 90 /Die Grünen das – hinter vorgehaltener Hand als alternativlos bezeichnete – Konstrukt mit der münsterländischen Fa. Pyramis Immobilien Entwicklungs GmbH von Anfang an in Frage gestellt, standen hier aber allein mit unserer Kritik.

Leider fand ein Großteil der Diskussionen mit der Verwaltungsspitze, den Fraktionen und mit dem Vertreter der Anwaltskanzlei Wolter Hoppenberg unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, was eine öffentliche Darlegung der durchaus strittigen Punkte der anderen Fraktionen nicht möglich macht.

Unser Ratsmitglied Jörg Pesch äußert sich dazu folgendermaßen: „Es bestehen aus unserer Sicht begründete Interessenskonflikte zwischen den Genossenschaftsmitgliedern. So ist u.a. der Geschäftsführer des Firma Pyramis – einem Unternehmen, das grundsätzlich eine Gewinnerzielungsabsicht hat – gleichzeitig der Geschäftsführer der Service- und Koordinierungsgesellschaft für preisgünstigen Wohnraum Rhein-Kreis Neuss mbH, die von der Satzung her gemeinnützig ausgerichtet ist. Zudem konnten viele Fragen zur Zukunft dieser Genossenschaft nur unzureichend oder nicht beantwortet werden. Dies bezieht sich vor allem auf den Zeitpunkt, ab dem sich die Fa. Pyramis nach „getaner Arbeit“ zurückzieht. Wir von Bündnis 90/Die Grünen sind nach wie vor der festen Überzeugung, dass eine kommunale Wohnungsbaugenossenschaft auch mit lokalen Partnern erstrebenswert und möglich gewesen wäre.“