Beendigung der Maßnahme „Außengelände Hallenbad“ 18. November 202118. November 2021 Beschlussvorschlag: Das Projekt „Außengelände Hallenbad“ wird eingestellt. Die investiven Mittel sowie die Folgekosten werden eingespart oder für andere Projekte verwendet. Die Verwaltung wird gebeten, den entsprechenden Förderantrag insoweit zurückzuziehen. Begründung: Nach dem aktuellen Sachstand gibt es noch keine Bewilligung für die Bundesförderung für dieses Projekt. Dies verwundert nicht. Über die Folgekosten des neu gestalteten „Außengeländes Hallenbades“ gibt es bisher keine Information von Seiten der Stadtverwaltung. Die Folgekosten sind vollständig von der Stadt zu tragen. Die bisher bekannten Baukosten sind bereits deutlich angestiegen und übersteigen die Bundesförderung bei weitem. Derzeit steht das Projekt mit insgesamt 2 Mio. Euro Investitionsausgaben in der Finanzplanung. Es bestehen größte Zweifel, ob bei dem Vorhaben der Ausgaberahmen eingehalten werden kann.
Haushaltsantrag 2025: Mehr Trinkwasserbrunnen für unsere Schulen – Ein Schritt für Gesundheit und Nachhaltigkeit 3. Februar 20251. Februar 2025 Ausreichendes Trinken ist essenziell für Konzentration, Leistungsfähigkeit und das allgemeine Wohlbefinden von Schüler:innen. Deshalb haben wir einen Antrag zur flächendeckenden Ausstattung aller städtischen Schulen mit Trinkwasserbrunnen gestellt. Unser Ziel: Allen […]
Unser Haushaltsantrag zur Erweiterung der Andreasschule 2. Februar 20251. Februar 2025 Während draußen der Bundeswahlkampf tobt, treiben wir die kommunale Politik weiter voran. Mit unserem Haushaltsantrag zur Erweiterung der Andreasschule setzen wir uns für eine zukunftsfähige Bildungsinfrastruktur ein – weil gute […]